Gysi und Lafontaine in WASG bzw. Linkspartei eingetreten
Donnerstag, 17. November 2005

Gregor Gysi und Oskar Lafontaine sind nunmehr in die WASG Berlin bzw. die Linkspartei.Saar eingetreten. Nachdem der Dresdner Parteitag der Linkspartei.PDS den Weg für Doppelmitgliedschaften frei gemacht hat und die WASG schon seit ihrer Gründung Doppelmitgliedschaften erlaubt, wollen die beiden Vorsitzenden der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag mit ihren Doppelmitgliedschaften ein klares Signal für den Prozess der Bildung einer neuen Linken in ganz Deutschland geben. 

Gregor Gysi wurde in Treptow-Köpenick, seinem Wahlkreis, den er am 18. September direkt gewonnen hatte, in die WASG Berlin aufgenommen. Oskar Lafontaine hat gegenüber dem Landesvorstand der Linkspartei.Saar schriftlich seinen Eintritt in die Linkspartei erklärt.


Sie erklären in diesem Zusammenhang: "Das Vertrauen, das über vier Millionen Wählerinnen und Wähler bei den Bundestagswahlen in die neue Linke gesetzt haben, darf nicht enttäuscht werden. Wenn in Deutschland inzwischen vom Bundespräsidenten und Politikern der Union über eine soziale Grundsicherung, über Mindestlöhne und steigende Reallöhne debattiert wird, sind die gesellschaftlichen Wirkungen des Wahlerfolges der Linken nicht mehr zu übersehen. Die Bundestagsfraktion zeigt, das gemeinsames Agieren der Linken im Interesse von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern, Arbeitslosen, Rentnerinnen und Rentnern und für eine wirkliche, gleichberechtigte und überfällige Vereinigung von Ost- und Westdeutschen möglich und erforderlich sind. Die neue Linke ist in der Lage, täglich mehr Intellektuelle anzusprechen. Ihre Politik für wirklich mehr Wachstum und Beschäftigung unter Wahrung der Nachhaltigkeit zeigt, dass sie zu einer eigenständigen Wirtschaftspolitik nicht nur im Interesse der Beschäftigten, sondern auch im Interesse der Inhaberinnen und Inhaber kleiner und mittlerer Unternehmen in der Lage ist und deshalb dort zunehmend Zuspruch findet.


Im kommenden Jahr müssen in einem breiten Diskussionsprozess der Mitglieder von Linkspartei und WASG und vieler Interessierter aus sozialen Bewegungen, Verbänden, Initiativen die programmatischen, strukturellen und organisatorischen Voraussetzungen für die Parteibildung geschaffen werden. Das Kooperationsabkommen, dem der Parteitag der Linkspartei und der Länderrat der WASG mit großen Mehrheiten zugestimmt haben, bildet dafür eine gute Grundlage. Die Linke ist von Mecklenburg-Vorpommern bis Baden-Württemberg in der Pflicht, den begonnenen gemeinsamen Weg fortzusetzen und die Chance für politische Alternativen zur Beteiligung an völkerrechtswidrigen Kriegen, zu Neoliberalismus, wirtschaftlichem Stillstand und Sozialabbau in Deutschland zu nutzen."