Volksverhetzung durch Pro NRW Plakate?
Samstag, 26. April 2014

Die Partei DIE LINKE hat sich an den Polizeipräsidenten der Stadt Mönchengladbach gewandt mit der Bitte um Prüfung, ob dass beigefügte von „Pro NRW“ gehängte Plakate mit der Aufschrift „Angstraum Stadt – wir haben`s satt“  und einer durchgestrichenen Mosche den Tatbestand der Volksverhetzung nach §130 StGB) erfüllt.

Das Plakat hängt an einem Mast an der L390 gegenüber dem Real Parkplatz. Weitere Plakate hängen in der Rheydter Innenstadt.

Dazu erklärte Torben Schultz, Sprecher der Partei DIE LINKE: „Diese Plakat ist geeignet, Feindschaft und Hass zwischen den Menschen und ihren Religionen zu säen. Pro NRW betätigt sich hier als geistiger Brandstifter für den Rechtsradikalismus und Rechtsextremismus. Wir haben noch sehr gut in Erinnerung, als die ersten Plakate mit dem Tenor `Das Boot ist voll` erschienen und danach die Häuser mit Flüchtlingen in Rostock gebrannt haben. Solche Plakate müssen aus dem Stadtbild verschwinden.“