Cross-Border-Deals
Donnerstag, 5. März 2009

Die Workshop-Tagung des Bochumer Sozialforums brachte heute mehrere spannende Diskussionen. Wobei das hochaktuelle Thema “Verteidigung und Attacke” im Bereich Automobilindustrie unerklärlicher Weise relativ wenig Interesse fand. Für eine Überraschung sorgte Werner Rügemer. Er erläuterte die Deals mit Cross-Border-Leasing (CBL) aus einer neuen Sichtweise.

Während bisher offiziell erzählt wurde, dass die amerikanischen Investoren mit einem Steuertrick Geld abzweigen und davon einen gewissen Anteil - z. B. 20 Millionen Euro an die Stadt Bochum - abführen, sei das eigentliche Geschäft in diesem Bereich ganz anders angelegt. Der Verkaufswert der Objekte werden als Finanzmasse auf dem Kapitalmarkt für Geldgeschäfte zur Verfügung gestellt. Die Stadt erhält quasi eine Versicherungsprämie dafür, dass sie für dieses Geldgeschäfte z. B. ihre Kanalisation als Sicherheit zur Verfügung stellt. Neudeutsch ist CBL also nichts anderes als ein “strukturiertes Finanzprodukt”. Durch Scheingeschäfte werden hierbei Wertpapiere kreiert, die als eine der Hauptursachen des aktuellen Finanzcrashs angesehen werden. Diese angeblichen Wertpapiere werden in dem Moment wertlos, in dem eine der vielen beteiligten Banken oder Versicherungen in Schwierigkeiten gerät. Da dieser Hintergrund der CBL-Deals verheimlicht wurde und die Ratsmitglieder und die Öffentlichkeit getäuscht wurden, seien diese Verträge, so Rügemer,  sittenwidrig und müssten einseitig von den Kommunen gekündigt werden. Kein Cent solle für die Auflösung dieser Verträge gezahlt werden. Dass es zu diesem Schritt aber nicht komme, läge daran, dass genau die Berater, die damals die Kommunen getäuscht hätten, nun in der Krisensituation erneut Berater seien, weil sie die einzigen sind, die diese Verträge überhaupt verstehen. Sie haben natürlich kein Interesse daran, dass die Hintergründe des CBL transparent werden. Sie verdienen daran, wenn sie möglichst lange noch als Berater gebraucht werden.

Quelle: Bewegung in Bochum