Die neue Partei entsteht vor Ort
Donnerstag, 2. März 2006

Mit lokalen Kooperationsabkommen gemeinsam weiter

Die neue Partei entsteht vor Ort

Ich bin dafür, den Parteibildungsprozess zwischen WASG und Linkspartei unter Einbeziehung der sozialen Bewegungen fortzusetzen. Am Ende dieses Prozesses soll eine neue linke gesamtdeutsche Partei stehen. 

Über diese Frage haben im März alle Mitglieder der WASG abstimmen können. Das Ergebnis der Urabstimmung ist formal eindeutig, aber sicher unterschiedlich interpretierbar. Das bietet Spielraum für mathematische Kaffeesatzleserei. Dieser wird von RechenkünstlerInnen jeder Coleur je nach Interessenlage nach Kräften genutzt.

Übersehen wird dabei: Das Zeitfenster für die Bündelung der linken Kräfte in einer gemeinsamen Partei ist nicht unbegrenzt offen. Wählerinnen und Wähler haben im Herbst 2005 für die gemeinsam angetretene Linke gestimmt. Die politischen Differenzierungen und Zwistigkeiten zwischen und innerhalb von WASG und Linkspartei.PDS sind für viele Außenstehende kaum nachvollziehbar.

Die Frage nach den Voraussetzungen und Bedingungen einer Regierungsbeteiligung und die Diskussion um grundsätzliche gesellschaftspolitische Orientierungen besitzen unwidersprochen einen hohen Stellenwert.

Kontroversen und Verwerfungen gibt es aber nicht (nur) zwischen Linkspartei.PDS und WASG, sondern sie laufen quer durch die Organisationen. Die Parteineubildung wird nicht der Schlusspunkt der Auseinandersetzungen sein. Die Diskussion um den richtigen Weg wird weitergehen. Aber konzentrierter in einer gemeinsamen organisatorischen Struktur.

Die nächste Aufgabe ist die Herstellung der organisatorischen Einheit der Linken. Das erwarten unsere WählerInnen und SympathisantInnen. Weiteres Zögern und Lamentieren finden in unserem politischen Umfeld kein Verständnis.

Der Prozess hin zur neuen Partei kann nicht allein Angelegenheit von Gremien auf Bundes– und Landesebene sein. Er wird auch nicht allein durch Konferenzen über theoretische Konzeptionen und Grundsatzfragen entschieden werden.

Entscheidend ist die Situation vor Ort. In Mönchengladbach z. B. gibt es Kreisverbände von Linkspartei.PDS und WASG. Unsere LiLO-Linke Liste Mönchengladbach hat Mandate im Rat und einer Bezirksvertretung erringen können. Seit dem Abschluss des Bundestagswahlkampfes arbeiten alle Gruppen gemeinsam mit parteilosen Aktiven der sozialen Bewegungen im Linken Forum Mönchengladbach zusammen.

Es gibt Trennendes, aber vor allem Gemeinsamkeiten in Positionen und praktischer Arbeit. Das wollen wir in den Vorgrund stellen.

Die drei Organisationen der Mönchengladbacher Linken haben Gespräche begonnen, um bis zum Sommer ein lokales Kooperationsabkommen zu vereinbaren. Wir fordern dazu auf, in ganz NRW vor Ort ebenfalls konkrete Schritte zu unternehmen. Die Basis hat Chance und Aufgabe, die neue Partei zu schaffen.