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Zeig stärke ... für bezahlbaren Wohnraum PDF Drucken E-Mail
Dienstag, 9. Mai 2017

In Nordrhein-Westfalen gibt es immer weniger Sozialwohnungen. Existierten im Jahr 1989 noch 1,37 Millionen Sozialwohnungen, waren es 2015 nur noch knapp 476.000. Dies wurde aufgrund einer parlamentarischen Anfrage der Linksfraktion im Bundestag an die Bundesregierung bekannt. Dazu erklärt Özlem Alev Demirel, Landessprecherin der NRW-LINKEN und deren Spitzenkandidatin zur anstehenden Landtagswahl:

„Der Niedergang des sozialen Wohnungsbaus hat dramatische Folgen und wird die Mietkostenexplosion weiter anheizen. Wir brauchen aber weiterhin genügend Wohnungen für Menschen mit geringem Einkommen. Notwendig ist daher der Neustart eines sozialen, gemeinnützigen Wohnungsbaus.“

Jahr für Jahr fallen mehr Wohnungen aus der Sozialbindung, als neue dazu kommen. Es darf daher nicht sein, dass Sozialwohnungen nach 15 Jahren aus der Bindung fallen. In Zukunft muss gelten: Einmal Sozialwohnung, immer Sozialwohnung!  Deshalb brauchen wir endlich ein Umsteuern in der Wohnungspolitik! Wir brauchen einen öffentlichen Wohnungsbau, der auch sozial ist. Erst wenn die öffentliche Hand anfängt, dauerhaft Wohnungen im bezahlbaren Segment zu schaffen, kann der fatalen Entwicklung auf dem Wohnungsmarkt entgegen gewirkt werden. Wohnraum darf nicht dem Markt überlassen werden Wir wenden uns daher gegen jedwede Privatisierung von Wohnungen!

Wir wollen, dass bereits privatisierte Bestände wieder in öffentliches Eigentum überführt werden und leerstehende Wohnungen, Büros oder Gewerbeimmobilien beschlagnahmt und in günstigen Wohnraum umgewandelt werden. Luxusmodernisierungen müssen drastisch beschränkt und die Modernisierungsumlage abgeschafft werden. Wir wollen, dass bereits privatisierte Bestände wieder in öffentliches Eigentum überführt werden und leerstehende Wohnungen, Büros oder Gewerbeimmobilien beschlagnahmt und in günstigen Wohnraum umgewandelt werden. Luxusmodernisierungen müssen drastisch beschränkt und die Modernisierungsumlage abgeschafft werden. Land und Kommunen müssen mit eigenen Wohnungsbaugesellschaften jährlich 100.000 eigene Wohnungen mit unbefristeter Sozialbindung und garantierten Mieten bauen!

Entwicklung Wohnraum

Damit ein Neustart im Sozialen Wohnungsbau nicht nur ein Strohfeuer ist, braucht es einen gemeinwohlorientierten Sektor in der Wohnungswirtschaft, wie es ihn vor 1990 bereits gab. Noch im Jahr 1987 waren über ein Viertel des Mietwohnungsbestandes in Westdeutschland Sozialwohnungen. „Damit hatte er auch wirklich eine preisdämpfende Wirkung“, so Matthias Günther vom Eduard-Pestel-Institut.

Laut Günthers langjährigen Forschungen zum Sozialen Wohnungsbau liegt der aktuelle Bedarf an Sozialwohnungen in Deutschland bei 5,5 Millionen.

Wohnraum Eigentümer Struktur

Auch in Mönchengladbach ist der Bestand an   geförderten Mietwohnungen seit der Jahrtausendwende stark zurückgegangen. Hatten wir damals noch ca. 20.000 Wohnungen mit Sozialbindung im Bestand, so ist diese Zahl auf heute 8.300 zurückgegangen, und soll bis 2030 auf 5.300 sinken. Dem gegenüber stehen nach überschlägigen Berechnung des Prestel Instituts 37.600 Haushalte die einen bezahlbaren Wohnraum benötigen. das sind 29% aller Haushalte in unserer Stadt.

DIE LINKE weist schon immer daraufhin das auch die Richtlinie „Kosten der Unterkunft“  (KDU) in Mönchengladbach seit 2012 kein schlüssiges Konzept  beinhaltet und deshalb  dringend überarbeitet werden muss. Für 5,11 € pro qm ist in Mönchengladbach kaum noch eine Wohnung zu finden. Die KDU muss dringend den in unserer Stadt üblichen Mietpreisen angepasst werden und für Energiesanierte Wohnungen gestaffelt werden.

 
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