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Eine EU ohne Euro könnte es geben PDF Drucken E-Mail
Dienstag, 17. Januar 2017

Andrej Hunko referierte über die krisengeschüttelte EU

Auf einer interessanten Veranstaltung in Mönchengladbach diskutierten am vergangenen Mittwoch die LINKE  Mönchengladbach mit Andrej Hunko (MdB, Aachen), dem europapolitschen Sprecher der Bundestagsfraktion DIE LINKE über die aktuellen Krisen der EU, insbesondere der Euro-Krise und dem anstehenden BREXIT-Prozess.

Die Durchsetzung von radikalen Austeritäts- und Privatisierungsprogrammen, insbesondere in Südeuropa und die Unterwerfung der Syriza-Regierung im Sommer 2015, haben unter Linken in der EU einen Diskussionsprozess unter dem Titel „Plan B“ ausgelöst. Neben dem Plan A, die EU durch Reformen sozialer, friedlicher und demokratischer zu machen, müssten auch in der deutschen Linken Szenarien eines Plan B‘s, etwa Alternativen zum bestehenden Euro-System oder zur bestehenden vertraglichen und institutionellen Konfiguration der EU, ins Auge gefasst werden.

Aufgrund der bestehenden undemokratischen und neoliberalen Architektur der EU sei nach dem BREXIT mit weiteren Krisen und Brüchen, etwa in Italien oder Portugal, zu rechnen, so Hunko. In verschiedenen europäischen Ländern würden sich deshalb Linke auf solche Brüche vorbereiten. Die entsprechenden Diskussionen seien Teil unseres gemeinsamen linken Ansatzes.

Theoretisch ist die gegenwärtige EU reformierbar, praktisch wird das nicht geschehen. Dies zeigt sich deutlich an der undemokratischen EZB und am Europäischen Parlament. Letztere habe viel zu wenig demokratische Gestaltungsmöglichkeit.

 
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