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LINKE tritt in allen Bezirken mit DirektkandidatInnen an PDF Drucken E-Mail
Samstag, 30. November 2013

Am Samstag den 30.11. hat DIE LINKE ihr Kommunalwahlprogramm beschlossen und KandidatInnen gewählt. Zum zweiten mal tritt die Partei zu den Kommunalwahlen an und wie bereits 2009 wurden alle 33 Wahlkreise besetzt. Sehr zum bedauern der Mitglieder sind die bisherigen Ratsleute nicht wieder auf den vorderen Plätzen der Reserveliste angetreten, trotzdem präsentiert sich DIE LINKE mit viel Erfahrung.

Auf Platz eins steht Torben Schultz, der bisher für die Fraktion im Freizeit-, Sport- und Bäderausschuss saß. Schultz dürfte vielen BürgerInnen durch sein antifaschistisches Engagement und und die Arbeit in der Anti AKW Bewegung bekannt sein. Auch ist er seit Jahren an den Infoständen aktiv und sucht so den direkten Austausch mit den BürgerInnen.

Rohat Yildirim, die auf Platz zwei gewählt wurde, hat bereits als ehemalige Mitarbeiterin von Hamide Akbayir (ehemalige Linke MdL) Landtagserfahrung gesammelt. Bekannt ist sie auch durch ihre Ehrenamtliche Arbeit im kurdischen Kulturverein.

Der bisherige Bezirksvertreter Nord, Mario Bocks, wurde auf Platz drei gewählt. Bocks organisiert seit Jahren die Ausstellungen der Kunstinitiative „Lebende Wände“ und wird den Schwerpunkt Kultur auch in der politischen Arbeit besonders herausstellen.

Im Kommunalwahlprogramm wird die Auflösung der Real- und Hauptschulen zugunsten weiterer Gesamtschulen gefordert. So wird nicht nur dem Elternwillen genüge getan, sondern auch der Weg zu „Einer Schule für Alle“ geebnet.

Weiter macht das Programm eine klare Aussage, dass sich eine zukünftige Fraktion wieder mit öffentlichen Sitzungen der Transparenz verpflichtet fühlt. Doch vor allem muss unabhängig vor der gerade erst verabschiedeten Satzung für Bürgerbegehren, die die Partei als gut bewertet, die Bürgerbeteiligung weiter ausgebaut werden.

Anstatt die Stadt kaputt zu sparen und das Personal zu verschleißen geht das Programm der Linken einen anderen Weg: Mit mehr Personal sollen zusätzliche Einnahmen generiert werden, zum Beispiel durch die Gründung von Eigenbetrieben.

Das ganze Kommunalwahlprogramm wird nach Einarbeitung der Beschlossenen Änderungen und dem Layout veröffentlicht.

 
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