Home arrow DIE LINKE. MG arrow Pressemitteilungen arrow Für weniger Demokratie mehr zahlen? Zwei-Parteien System? Nein Danke

DIE LINKE. MG

So erreichen Sie uns

Hauptstraße 2
41236 Mönchengladbach

Montag und Dienstag
14:00 Uhr bis 18:00 Uhr

Donnerstag und Freitag
10:00 Uhr bis 14:00 Uhr

Montag und Freitag ist Sozialberatung

Weiterer Kontakt hier

Suche

Für weniger Demokratie mehr zahlen? Zwei-Parteien System? Nein Danke PDF Drucken E-Mail
Mittwoch, 14. August 2013

Mit völligem Unverständnis nimmt DIE LINKE den erneuten Vorstoß des Mönchengladbacher Landtagsabgeordneten und Fraktionsvize Hans-Willi Körfges (SPD) auf, bei Kommunalwahlen wieder eine Sperrklausel einzuführen. Gleichzeitig erklärt Körfges, dass er höhere Aufwandsentschädigungen und Sitzungsgelder für angemessen hält. Ratsherr Bernhard Clasen fasst es mit einem Satz zusammen: „Da sollen die BürgerInnen also für weniger Demokratie mehr zahlen!“

DIE LINKE fragt sich, wie Körfges den BürgerInnen erklären will, warum sich die SPD einen kräftigen Schluck aus der Staatskasse gönnen will, gleichzeitig Bäder geschlossen werden und zum Flicken der Löcher in den Rad- und Fußwegen, sowie in den Straßen, kein Geld da ist.

Dass die SPD mit der CDU im Landtag über eine neue Prozenthürde verhandelt und dies mit der Effektivität begründet, nennt Clasen ein Scheinargument: „Wir sehen doch im derzeitigen Rat, dass es nicht die kleinen Fraktionen sind, die die Ratsarbeit zu weilen lang werden lassen. Den größten Teil der Zeit haben wir doch vergeudet, weil die Gestaltungsmehrheit ein ums andere mal unvorbereitet zu den Sitzungen erschien. So wurde häufig Beratungsbedarf angemeldet und Themen immer wieder verschoben. Oftmals haben die Fachausschüsse die Themen gar nicht beraten. So ein Verhalten ist nicht geeignet die BürgerInnen bei Beschlüssen mitzunehmen. Offensichtlich streben SPD & CDU ein Zweiparteiensystem an“.

Für DIE LINKE ist klar: Statt über Sperrklausel und mehr Geld zu reden, sollte lieber das Einstimmenwahlrecht in Frage gestellt werden. So ist es derzeit bei den Kommunalwahlen in NRW so, dass die BürgerInnen in ihrem Wahlkreis nur einen Direktkandidaten wählen, diese Stimme zählt dann auch automatisch als Stimme für die Reserveliste. Eine Erststimme für die Person und eine Zweitstimme für die Liste wie bei Bundestags- und Landtagswahlen gibt es nicht. „Dann müsste nicht in jedem Wahlkreis eine Person aufgestellt werden, es könnte mit der Zweitstimme auch ohne DirektkandidatIn die Liste gewählt werden“, erklärt Clasen, „Und natürlich fänden wir Wahlen, wo kumuliert und panaschiert werden kann, noch besser.“

 
< zurück   weiter >