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Drohen den Mönchengladbacher Studierenden verspätete BAföG Auszahlungen? PDF Drucken E-Mail
Sonntag, 9. September 2012

Verwundert zeigt sich DIE LINKE Mönchengladbach, dass entgegen aller Zusagen zum Haushalt 2012 die Landesregierung nicht die Zuschüsse an die Studentenwerke erhöht. Somit können trotz steigender Studierendenzahlen keine zusätzlichen BAföG-BearbeiterInnen einstellt werden. „Wir befürchten, dass gerade jetzt zum beginn des Wintersemesters, also wenn erfahrungsgemäß in Mönchengladbach viele Erstsemester neu dazu kommen, die Anträge nicht zügig bearbeitet werden können“, sagt Torben Schultz vom SprecherInnenrat, „Besonders ärgerlich ist dies, da DIE LINKE schon im Frühjahr einen haushaltsneutralen Finanzierungsvorschlag zur besseren Ausstattung der Studentenwerke gemacht hatte.“

Im letzten Wintersemester gab es an der Hochschule Niederrhein (HN) erstmals an die 12.000 Studierende. Der anstieg der Studierendenzahl ist zum einen durch die Attraktivität der Hochschule entstanden. Aber auch insgesamt steigen die Zahlen stetig durch den Wegfall des Wehr- und Ersatzdienstes. 2013 wird es nochmals einen sprunghaften Anstieg durch die doppelten Abiturjahrgänge geben.

Nach eigenen Angaben benötigten die Studentenwerke sofort 40 neue Stellen. Im letzten Semester mussten nach einer AStA Umfrage 30% der Studierenden der HN eine Bearbeitungszeit des BaföG-Antrag von ein bis zwei Monaten hinnehmen. Und 20% mussten bis zu sechs Monate auf den Bescheid warten. „Damit zählte das für Mönchengladbach zuständige Studentenwerk Düsseldorf zu den zügigen“, erklärt Schultz, „In Dortmund kam es schon im letzten Semester zu einer deutlichen Beschwerde der Studierenden, dort waren drei Monate Bearbeitungszeit zur Regel geworden.“

„Wir müssen uns darüber im klaren sein, dass die Studierenden in dieser Zeit mittellos sind“, so Schultz weiter, „Wie sollen Studierende vernünftig lernen, wenn das Semester schon mit einer solchen sozialen Notsituation beginnt? Wer sich dann mit zusätzlichen Jobs über Wasser hält, muss dies ein halbes Semester machen. Da der Lernstoff dann nur schwer nachgeholt werden kann, ist damit faktisch ein ganzes Semester verloren.“

Noch vor der Auflösung des Landtags schlug DIE LINKE vor, zu Lasten des Abwerbeprogramms für Spitzennachwuchs aus dem Ausland, lieber die Mittel an die Studentenwerke umzuschichten. „Wir wollen Breitenförderung, anstelle von Elitesubvention“, sagt Schultz, „Die von uns geforderten, und jetzt ja auch benötigten, 2,51 Millionen Euro mehr für die BAföG-Beratungen hätten so haushaltsneutral fließen können. In Teilen ist das auch jetzt noch möglich. Der neue Haushaltsentwurf der Landesregierung muss dringend in die Richtung überarbeitet werden, dafür muss sich Wissenschaftsministerin Schulze jetzt stark machen. Sonst lässt sie die Studierenden mit leeren Bäuchen auf dem trocknen sitzen.“

 
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