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Zug der Zukunft – Kein Öl ins Feuer gießen PDF Drucken E-Mail
Donnerstag, 10. März 2011


Der „Zug der Erinnerung“ in der Bistumsregion Aachen wurde am 10.03.2011 in Mönchengladbach eröffnet. Dabei sprach Oberbürgermeister Bude (SPD) auch vom „Zug der Zukunft“. DIE LINKE Mönchengladbach begrüßt diese Worte, die Auffordern aus der Vergangenheit zu lernen, um ähnliche Greueltaten für die Zukunft zu verhindern. „In Anbetracht der bunt gemischten Allianz, die den Zug mit ermöglicht hat  und der nahezu alle demokratischen Parteien im Rat der Stadt angehören, bedauern wir sehr, dass wieder Menschen als nicht zu Deutschland gehörend bezeichnet werden“, sagt Ratsfrau Nicola Schiemann, auch mit Blick auf den Mönchengladbacher Bundestagsabgeordneten Günter Krings (CDU). Dieser hatte noch am Tag zuvor Innenminister Friedrich (CDU) für seine Worte zum Islam in Schutz genommen.

„Wir wissen sehr wohl um den Unterschied zwischen rechtsextremistischen Parolen und der Position der CDU. Es wäre völlig falsch hier Parallelen zu ziehen“, erklärt Schiemann, „Aber die CDU muss sich ihrer Verantwortung und Wirkung bewusst werden. Am Stammtisch werden mit Bezug auf Friedrichs Worte härtere Sätze fallen. Und den Kampf bis zur letzten Patrone hat die CSU am Aschermittwoch schon selber ins Spiel gebracht. Viel zu schnell werden aus Worten auch Taten.“

DIE LINKE sieht derzeit viele Anzeichen für einen neuen Rechtsextremismus aus der Mitte der Gesellschaft. „Da gießen die Fraktionen der CDU/CSU und der FDP Öl ins Feuer, wenn sie die Verlängerung der Aufenthaltserlaubnis an das Sprachniveau B1 binden wollen“, warnt Schiemann, „Sie fordern Zwangsmittel beim Spracherwerb und kürzen gleichzeitig beim Angebot der Integrationskurse. Wenn der unstrittig wichtige Spracherwerb zum KO-Kriterium wird, dann wird Integration nur behindert und nicht gefördert.“

In den ersten drei Quartalen 2010 haben nur 48,5% der SprachkursteilnehmerInnen die Kurse auf B1-Niveau bestanden. Der Erwerb der deutschen Sprache fällt manchen aufgrund der persönlichen Möglichkeiten oder der familiären Lebenssituation schwerer als anderen. Gerade für Analphabeten und ältere Menschen, aber auch für Eltern mit Kindern, fehlen adäquate Kurse, die die individuelle Problematik berücksichtigen. „Es ist zynisch, hier Lernunwilligkeit zu unterstellen und mit Repressionen, gar mit Ausweisung, zu drohen“, so Schiemann.

DIE LINKE Mönchengladbach fordert gerade aus Anlass des Zuges der Erinnerung alle Parteien auf, nicht weiter rassistische Ressentiments zu bedienen, sondern Zukunftsorientiert das Miteinander zu Fördern.

 
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