Home arrow DIE LINKE. MG arrow Pressemitteilungen arrow Campus-Maut abschaffen

DIE LINKE. MG

So erreichen Sie uns

Hauptstraße 2
41236 Mönchengladbach

Montag und Dienstag
14:00 Uhr bis 18:00 Uhr

Donnerstag und Freitag
10:00 Uhr bis 14:00 Uhr

Montag und Freitag ist Sozialberatung

Weiterer Kontakt hier

Suche

Campus-Maut abschaffen PDF Drucken E-Mail
Montag, 15. November 2010

Rot-Grüne Minderheitsregierung muss Verweigerungshaltung beenden!

Im Landtagswahlkampf warben die SPD und die Grünen mit "Bildungsfreiheit von der Kita bis zur Hochschule" und forderten "Studiengebühren abschaffen". Inzwischen hat die Minderheitsregierung mehrmals die Chance aus gelassen, ihre Wahlversprechen mit Hilfe der Partei DIE LINKE umzusetzen. Deswegen werden morgen (Dienstag 16.11.) Landesweit an vielen Hochschulen auf Initiative der Landtagsfraktion der Linken die Studierenden über die Entwicklung zum Thema Studiengebühren informieren.

Auch in Mönchengladbach werden Erik Jansen, Jörg Ring (beide Vorstand Ortsverband MG-Stadt) und Hilmar Schulz (Mitarbeiter von MdL von Gunhild Böth) zeigen wie ernst es den Linken mit der Abschaffung der Campus-Maut ist. Zur Mittagszeit werden sie vor der Mensa Flyer verteilen und die Abschaffung der Studiengebühren zum Sommersemester 2011 fordern. Die Flyer werden auch detailliert die Chronologie der Täuschung der WählerInnen aufzeigen:

1) 2009/2010 – Bildungsstreik
DIE LINKE unterstützt die massiven Proteste von Studierenden im Bildungsstreik. Grüne und SPD übernehmen die Forderung nach Abschaffung der Studiengebühren.

2) Mai 2010 – Landtagswahl in NRW
DIE LINKE ist erstmals im Landtag von NRW vertreten. Mit den Stimmen von SPD, Grünen und LINKEN gäbe es de facto eine Mehrheit zur Abschaffung von Studiengebühren.

3) Juli 2010 – LINKE fordert kostenfreie Bildung
DIE LINKE bringt einen Gesetzentwurf zur sofortigen Abschaffung der Studiengebühren noch zum WS 2010/11 ein. Grüne und SPD verweigern die Zustimmung.

4) September 2010 – Katze aus dem Sack (1)
Die Landesregierung aus SPD und Grünen lässt die Katze aus dem Sack: Ihr Gesetzentwurf sieht vor, Studiengebühren erst zum WS 2011/12 (!) abzuschaffen.

5) September 2010 – LINKE sucht Kompromiss
Die Studiengebühren für das laufende Semester wurden längst fällig. Die Fraktion DIE LINKE schlägt einen Kompromiss vor, Studiengebühren zum SoSe 2011 abzuschaffen. Bisher keine Reaktion von Grünen und SPD.

6) Oktober 2010  – Katze aus dem Sack (2)
Im Zuge der Debatte um den Nachtragshaushalt 2010 lässt die Landesregierung die zweite Katze aus dem Sack: SPD und Grüne verweigern die Bereitstellung von Mitteln zur Abschaffung der Studiengebühren zum SS 2011.

Weitere Informationen finden sie unter:
www.studiengebühren-abschaffen.de

 
< zurück   weiter >