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1 Cent, der es ökologisch wert ist vs. 4,3 Cent für die Atomkraft PDF Drucken E-Mail
Dienstag, 9. November 2010

Die Stromkonzerne haben eine Erhöhung der Strompreise zum Januar 2011 angekündigt und dies mit dem erhöhten Aufschlag nach dem Erneuerbare Energien Gesetz (EEG) begründet. DIE LINKE Mönchengladbach verweist in diesem Zusammenhang auf zwei oft vernachlässigte Zusammenhänge: "Zum einen fallen die Strompreise an der Leipziger Strombörse konstant. Dies wurde bisher nie an die Endverbraucher durchgereicht. Schon der Preissturz in diesem Jahr würde maximal rechtfertigen, einen Cent der Erhöhung von den 1,76 Cent durchzureichen", erklärt Sabine Cremer, Mitglied im Umweltausschuss.
Doch besonders unverständlich sei, so Cremer, dass niemand über die 4,3 Cent Subventionen je Kilowattstunde Atomstrom spricht, die nach Berechnungen von Greenpeace als Staatliche Förderungen im Zeitraum 1950 bis 2010 veranschlagt werden müssen.

Die jetzige Erhöhung des EEG-Aufschlags hängt mit einem wahren Boom im Bereich der Photovoltaik zusammen. Für DIE LINKE ist es erfreulich, dass so bis Ende des Jahres die Sonne erstmals an die zehn Milliarden Kilowattstunden zum deutschen Strommix beisteuern konnte und sich somit die Zahl im Vergleich zum Vorjahr verdoppelt hat. Somit erwartet DIE LINKE in drei bis vier Jahren das Erreichen der sogenannten Netzparität. Ab diesem Punkt wird für die Endverbraucher der Solarstrom vom eigenen Dach billiger sein, als ein Strombezug vom Energieversorger. Der Eigenverbrauch wird zunehmen und in der Folge werden die EEG-Kosten wieder sinken.

Cremer stellt aber auch klar: "Mit jeder eingesparten Kilowattstunde aus einem Kohlekraftwerk sparen wir etwa ein kg CO2-Ausstoß. Wie wollen wir das in Geld aufrechnen? Und wie berechnen wir unsere sinkende Abhängigkeit vom Import? Beim Uranbrennstoff für Kernkraftwerke sind wir zu 100 Prozent abhängig, bei Erdgas zu 80 und bei Steinkohle zu 70 Prozent. Und da Photovoltaik und Windkraft die Wertschöpfung vor Ort stärken, bleiben die EEG-Aufschläge zu großen Teilen in den Kommunen."

Deswegen stellt DIE LINKE in aller Deutlichkeit klar:
Wir werden uns nicht über einen ökologisch richtig angelegten Cent aufregen!

Vielmehr möchte DIE LINKE die Subventionen für den Atomstrom thematisieren. Wie Greenpeace mit einer im Oktober dieses Jahres veröffentlichten Untersuchung darlegt, betragen die Subventionen von 1950 bis 2010 mindestens 204 Milliarden. Hinzu kommen 100 Milliarden bis zum bisherigen Ausstiegsdatum. Nicht berücksichtigt ist dabei die jetzt beschlossene Laufzeitverlängerung. Im Ergebnis wird also jede Kilowattstunde Atomstrom durch staatliche Regelungen mit 4,3 Cent subventioniert.

"Grundsätzlich zeigt sich doch nur, dass DIE LINKE mit ihrer Forderung der Entmachtung der Energieriesen richtig liegt. Nur dann ist ein Ausstieg aus der teuren und unsicheren Atomkraft möglich. Zusätzlich würden die durch Eon, RWE und EnBW erhobenen, überhöhten Netznutzungskosten hinfällig", ergänzt Ratsherr Bernhard Clasen und bemerkt abschließend, "Und am Ende muss die Rekommunalisierung aller Versorgungsbetriebe stehen. Erst dann zahlen die BürgerInnen nicht mehr für die Profite einiger weniger, sondern können vor Ort billigen und sauberen Strom beziehen."

 
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