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Wenn Frostschäden zu Gesundheitsschäden werden PDF Drucken E-Mail
Donnerstag, 25. Februar 2010

DIE LINKE. Mönchengladbach fordert die Stadt Mönchengladbach auf, ihrer Verkehrssicherungspflicht nachzukommen und schleunigst die Frostschäden zu beseitigen. "Gerade für RadfahrerInnen und FußgängerInnen ist die Gefahr von Unfällen groß", so Mario Bocks, Bezirksvertreter Stadtbezirk Nord, "der Stadt muss die Gesundheit der BürgerInnen unabhängig von den Finanzen am wichtigsten sein. Schon mittelfristig kommt uns jedes nicht gestopfte Schlagloch teuer zu stehen, ob über eine mögliche Haftung der Stadt oder ob durch krankheitsbedingte finanzielle Ausfälle."

Mario BocksNach Ansicht von DIE LINKE. Mönchengladbach darf bei den Schlaglöchern nicht nur über die Folgen für die AutofahrerInnen gesprochen werden. Aufgrund fehlender Radwege sind die Schlaglöcher auf den Straßen für RadfahrerInnen ein viel größeres Problem. Und selbst da wo Radwege sind, haben diese die gleichen Schlaglöcher. Was bei den AutofahrerInnen erstmal "nur" die Stoßdämpfer etwas mehr belastet, das kann bei RadfahrerInnen schnell mal zu einem "Abgang über den Lenker" führen. Und dass bei einem solchen Sturz die nachfolgenden Autos noch rechtzeitig bremsen können, bleibt nur zu hoffen.

DIE LINKE. Mönchengladbach macht auf die ungeklärte Haftungsfrage aufmerksam. Der "Verkehrssicherungspflicht" der Kommune (ggf. auch Land) steht die Pflicht der VerkehrsteilnehmerInnen gegenüber, die Fahrweise den Verhältnissen anzupassen (StVO).
"Die Stadt darf nicht darauf hoffen, dass sie vor Gericht die besseren Anwälte hat, als die geschädigten RadfahrerInnen, FußgängerInnen oder AutofahrerInnen", sagt Mario Bocks weiter. Doch dem Bezirksvertreter, der auch als Direktkandidat zu kommenden Landtagswahl antritt, geht es um mehr:

"Wir müssen dafür sorgen, dass mehr Menschen auf das Auto verzichten. Allerdings bei diesem schlechten bis fehlendem Radwegenetz und solchen Straßen kann ich verstehen, dass die BürgerInnen es als unzumutbar empfinden sich aufs Rad zu setzen. Dass bei kaputten Gehwegen auch kleinste Wege mit dem Auto absolviert werden, ist klar.
Da muss die Stadt dringend handeln, das Radwegenetz muss ausgebaut werden und die Winterschäden müssen vorrangig da beseitigt werden, wo sie für RadfahrerInnen und FußgängerInnen ein viel höheres Risiko bedeuten, als für AutofahrerInnen."
 
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