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Freitag, 19. Juni 2009

Nachbetrachtung: Kapitalismus kein Zukunftsmodell – Systemfrage ist gestellt!
Auf die demokratische Kontrolle kommt es zunächst an
Verstaatlichung ist kein linkes Allheilmittel

Auf Einladung des Kreisverbandes der Partei DIE LINKE fand am 17. Juni 09 eine Podiums­diskussion zum Thema „Kapitalismus kein Zukunftsmodell – Systemfrage ist gestellt“ statt. Zu dieser Veranstaltung hatten sich 53 Bürger/innen in das Haus Erholung eingefunden. Unter der Moderation von Peter Behr (Geschäftsführer der IGM, Krefeld) galt es durch die Referenten Dr. Werner Rügemer (Publizist und Lehrbeauftragter an der Universität zu Köln) und Thies Gleiss (Bundes­vorstands­mitglied DIE LINKE)  Ein­schätzungen und Alternativen zur Krise des Kapitalismus aufzuzeigen.

Rügemer vertrat die Meinung, dass die Banken zahlungsunfähig seien. Eine Ver­schleppung der Insolvenz sei ein Straftatbestand. Verstaatlichungen der Banken seien Unsinn, so Rügemer. Vielmehr müssten diese Kredit- und Finanzverstrickungen verboten werden. Seine Konsequenz sei die kontrollierte Insolvenz der Banken. Dann gebe es eine öffentliche Darlegung der Verbind­lichkeiten und jeder wüsste, wer die Gläubiger seien. Aus dieser Erkenntnis könnten dann gute Schlüsse gezogen werden. Statt „Bad-Banks“ solle man „Good-Banks“ gründen. Diese sollten den Bürgern und dem Gemeinwohl dienlich sein. Die Gründe der Finanzkrise seien die schädlichen Produkte der Banken, die von den Banken im Schneeballverfahren weitergereicht wurden. Diese gilt es zu verbieten.

Siegers, Rügemer, Gleiss, Rombey und Behr

Auf dem Bild von links nach rechts:
Reinhold Siegers, Betriebsratsvorsitzender der Metall Gesellschaft, der in die Veranstaltung einführte
Dr. Werner Rügemer, Referent
Thies Gleiss, Referent
Günter Rombey, ehemaliger Sekretär der Bezirksleitung Köln der IG Metall
Peter Behr, Geschäftsführer der IGM, Krefeld, der die Veranstaltung moderierte

Das Bundesvorstandsmitglied DIE LINKE und Betriebsrat eines Kölner Unternehmens Thies Gleiss brachte zu Beginn seiner Ausführungen eine Anekdote. Die Ver.di Jugend hätte auf einer Protestkundgebung den Kapitalismus symbolisch in einem Sarg zu Grabe getragen. Da dies der Gewerkschaft ein wenig zu weit gegangen wäre, verkündete die Ver.di-Jugend auf ihrer Internetseite, „Der Kapitalismus zuckt noch.“

Thies Gleis sähe seine Aufgabe im Bundesvorstand darin, zu verhindern, dass DIE LINKE ähnliche Fehler machen würde, wie seinerzeit die Grünen. Er vertrat die Ansicht, dass Banken verstaatlicht werden müssen. Auch solle es zu einer Umverteilung von Arbeit kommen. Angesichts der zu erwartenden höheren Erwerbslosigkeit müsse es zu einer Erhöhung der Transferleistungen kommen. Die Anhebung von ALG II auf 500 € sei ein richtiger Schritt.

Der Veranstalter wertete die Veranstaltung als einen großen Erfolg. Es war ein erhellen­des Podium und eine spannend kritische Diskussion. Wer Patentrezepte erwartet habe, war falsch, so Helmut Schaper (Pressesprecher DIE LINKE Mönchengladbach). „Mit dieser Diskussion haben wir vielmehr einen Dialog begonnen, um Ansätze für eine soziale gerechte Welt zu erarbeiten.“

Blick in den Saal

 
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