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Ein soziales Europa – kein Europa der Konzerne PDF Drucken E-Mail
Donnerstag, 7. Mai 2009

Vorstand der Linke in Mönchengladbach gewählt

Auf der jüngsten Mitgliederversammlung der Partei DIE LINKE. Mönchengladbach- Stadt referierte der Kreissprecher und Kandidat der Partei DIE LINKE. zur Europawahl, Bernhard Clasen, zum Thema Europa. Auf der gut besuchten Versammlung bekannte Clasen: „Ich bin für Europa, jedoch möchte ich ein soziales und ökologisches Europa, welches sich nicht durch eine Mauer abschottet.“ Bezogen auf den Lissabon-Vertrag und die hiermit verbundene Europäische Verfassung sagte Clasen, es handele sich um einen Vertrag von Regierungen und nicht von den Völkern.

Damit lehnte er sich an die Aussage von Michail Gorbatschow an: „Politik sollte Völker betreffen und nicht Regierungen.“ Scharf kritisierte Bernhard Clasen die steigenden Rüstungsexporte der Staaten innerhalb der EU.

Die anschließende Diskussion zeigte, dass viele mit der Europa-Politik unzufrieden sind. Das Europäische Parlament habe nur empfehlenden Charakter. Es könne bestenfalls mal einen Haushalt der Europäischen Union ablehnen. Letztlich bestimmten die 20 EU-Kommissare.

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Trotzdem sollte man die Arbeit der Fraktion der Europäischen Linken (EL) unterstützen, da diese für eine Politik für die Belange der Bürger einsteht und nicht der Konzerne oder Regierungen. Weiterhin unterstützt sie nichtstaatliche Organisationen (z.B. Gewerkschaften). Ziel ist es u.a. für eine Europäische Sozial-Charta einzutreten.

Auf der Mitgliederversammlung wurde der erste Vorstand des gegründeten Orts­verbandes Mönchengladbach-Stadt gewählt. Sprecherin wurde die 57-jährige Sekretärin/Buchhalterin Gabriele Niemöller und als Sprecher tritt der 26-jährige Bürokaufmann Erik Jansen sein Amt an. Als Beisitzer wurden der 19-jährige Schüler Max Bergstein und der 48-jährige Sozialwissenschaftler Johannes Frommen gewählt

Der neue OV Vorstand

 
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