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Alternativen zu Hartz IV PDF Drucken E-Mail
Montag, 16. Februar 2009

Das Linke Forum Mönchengladbach hat sich auf dem letzten Treffen mit Alternativen zu Hartz IV befasst. Nicht zuletzt durch eine derzeit laufende Online Petition an den Deutschen Bundestag wird das bedingungslose Grundeinkommen als eine dieser Alternativen öffentlich diskutiert. Eine andere Alternative ist die Grundsicherung.

Nachdem verschiedene Gestaltungsmöglichkeiten vorgestellt wurden kamen die TeilnehmerInnen zu dem Fazit, dass Hartz IV abgeschafft werden muss.
Es bedarf eines Systems ohne Repressionen und Sanktionen. Die im Grundgesetz verankerte freie Wahl der Arbeit darf nicht weiterhin durch Sanktionsdrohungen und eine grenzenlose Zumutbarkeitsregelung ausgehöhlt werden. Letztlich werden so unzumutbare Löhne und somit Armut gefördert.
In Zeiten von Rationalisierung und Arbeitsplatzabbau gibt es faktisch nicht mehr genug Lohnerwerbsarbeit für alle. Gleichzeitig bleibt immer mehr wichtige Arbeit liegen, da sie als unbezahlbar gilt. Deswegen bedarf es einer neuen Definition von Arbeit, sie ist ein Grundbedürfnis der Menschen.
Wir dürfen nicht über angeblich Arbeitsunwillige sprechen, es gibt auch ein Recht auf Arbeit, dass der Staat in dem derzeitigen System nicht erfüllen kann.

Das Linke Forum begrüßt jede Diskussion um Grundsicherung und bedingungsloses Grundeinkommen um den nötigen Systemwandel einzuleitet.
Im Kern muss die gesellschaftliche und soziale Teilhabe eines jeden Menschen gesichert sein, Lohndumping muss über Mindestlöhne verhindert werden, Arbeitszeitverkürzung muss für eine gerechte Verteilung der Arbeit sorgen und breite Schultern müssen mehr tragen als schmale Schultern.

Torben Schultz für das Linke Forum

 
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