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Studiengebüheren Abschaffen: Erst dort, dann hier, dann überall! PDF Drucken E-Mail
Montag, 15. Dezember 2008

Bildung ist keine Ware, sondern ein Grundrecht. Deswegen muss der Zugang zu Bildung grundsätzlich gebührenfrei sein, vom Kindergarten-/hort, über die Schule und das Studium bis hin zur Erwachsenen- und Altenbildung.

In NRW ist es inzwischen den Hochschulen überlassen worden über Studiengebühren zu entscheiden, und somit hat sich fast jede Hochschule dem finanziellen Druck gebeugt und Gebühren beschlossen. Da ist die Hochschule Niederrhein in Krefeld und Mönchengladbach genauso wenig eine Ausnahme wie die Uni Münster. In Münster soll nach dem Willen der ProfessorInnen und des Rektorates am 17. Dezember die Erhebung von Studiengebühren verlängert werden. Um den Senat doch noch um zustimmen ruft der AStA in Münster an diesem Tag zu einer Demo auf.

Das Linke Forum Mönchengladbach fordert die bundesweite Abschaffung von Studiengebühren und somit die Einhaltung des 1976 in Kraft getretenen "Internationalen Pakt über Wirtschaftliche, Soziale und Kulturelle Rechte" der UN, den auch Deutschland unterzeichnet hat. Darin wird in Artikel 13.2.c das Recht auf Unentgeltlichkeit des Studiums festgehalten.
Unabhängig von den heutigen Auffassungen über die Rechtsverbindlichkeit eines solchen internationalen Abkommen, ist das Linke Forum der Überzeugung, dass Studiengebühren die Finanzierungsprobleme der Hochschulen nicht Lösen. Hingegen fördern sie aber die soziale Selektion, schon heute kommen nur etwa 10% der Studierenden aus bildungsfernen und finanzschwachen Schichten.

Auf dem Weg zu einem bundesweiten Gebühren Verbot sind auch kleine Schritte Willkommen, denn sie entlasten sofort die heutigen Studierenden. Deswegen begrüßt das Linke Forum die Proteste am 17.12.08 und fordert den Senat der Uni Münster auf die Erhebung von Studiengebühren nicht zu verlängern.

Torben Schultz für das Linke Forum Mönchengladbach

 
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