DIE LINKE. MG

Immer öfter ist es üblich, dass die Bundeswehr zu Rekrutierungszwecken Schulen besucht und im Unterricht Werbeversuche für „die tolle Truppe“ betreibt. Das „Deutsche Bündnis Kindersoldaten“ kritisiert in seinem „Schattenbericht Kindersoldaten 2011“ von Dr. jur. Henrik Cremer nicht nur die Rekrutierung von 17-jährigen SchülerInnen für die Bundeswehr, sondern erhebt auch gleichzeitig Vorwürfe in Richtung mangelnder Menschenrechts- und Friedenserziehung. Das Recht auf Bildung ist nicht nur eine Frage des Zugangs (Art. 28 Kinderrechtskonvention), sondern auch des Inhalts, heißt es in dem Bericht. Weiter wird angemerkt, dass  „in Deutschland weiterhin unter 18-Jährige rekrutiert werden. Freiwillige mit einem Mindestalter von 17 Jahren werden als Soldat oder Soldatin in die Bundeswehr aufgenommen, um eine militärische Ausbildung zu beginnen. Dabei werden sie im Rahmen der Ausbildung auch im Umgang mit Waffen geschult.“

DIE LINKE. MG kritisiert die Kriegsbegeisterung beim ZDF auf Kosten der Gebührenzahler.

Zirka 3.000 Zivilpersonen sowie kriegsgefangene Gaddafi-Soldaten von den Rebellen gefoltert und ermordet, so sind  die ersten Ergebnisse vom Einmarsch der Rebellen in Tripolis. Diese als Rebellen getarnten Mörderbanden wurden und werden zudem schon seit Wochen von  Tötungsspezialisten aus Frankreich, Großbritannien, Katar und Jordanien ausgebildet, unterstützt und angeführt. Da stellt sich natürlich für jeden normalen Mensch die Frage, in wieweit sind NATO-Soldaten im Bodenkrieg in Libyen an der Ermordung von Zivilisten und Gefangenen beteiligt bzw. warum kann oder will die NATO Massaker dieser Art nicht verhindern? Selbst jetzt noch, nach der Vertreibung Gaddafis und seines Clans werden weiter und unvermindert NATO-Attacken mit tödlicher Präzision geflogen.

Mit ungewohnt scharfer und massiver Kritik an Hartz IV und einem vernichtenden Urteil über die Hartz IV Gesetzgebung hat sich die Sozialgerichtsbarkeit auf dem Deutschen Richtertag 2011 in Weimar zu Wort gemeldet. Für die praktischen Probleme mit Hartz IV und den zunehmenden Arbeitsanfall machen die Sozialgerichtsbarkeiten vor allem das Urteil des BVerfG vom 9.2.2010 und das lange umkämpfte Reformgesetz vom 24.3.2011 verantwortlich.  In einer von Prof. Dr. Peter Udsching veröffentlichten Stellungnahme weisen die Richter scharf darauf hin und fragen, „ob der Gesetzgeber mit dem „Gesetz zur Ermittlung von Regelbedarfen und zur Änderung des SGB II und XII“ den Anforderungen gerecht geworden ist, die das BVerfG mit seinem Urteil vom 9.2.2010 aufgestellt hat. Zweifel an den von der Bundesregierung zugrunde gelegten Zahlen sind bereits publiziert worden“. Hier monieren Sie insbesondere die Fehler bei der statistischen Erfassung der maßgebenden Daten und bei der Umsetzung der statistischen Methoden.

K.I.  „Lebende Wände“ präsentiert in Kooperation mit der Partei DIE LINKE. MG ab 02.08.11 eine Käthe Kollwitz Mappe aus dem Jahr 1920. Eine Midissage wird es am 19.08.2011 geben.

Die Kunst-Initiative „Lebende Wände“ und ihr Initiator, Mario Bocks, Mitglied im Kuratorium der Kunststiftung im Museum Abteiberg, können es noch immer nicht fassen. Mit den Worten „Ich habe da eine Mappe von einer Frau, die ich von meiner Oma bekommen habe, die 1983 in Dresden gestorben ist“, hat sich ein Bürger, der namentlich nicht genannt werden möchte, an den Initiator der Kunst-Initiative gewandt. Wie sich schnell heraus stellte, handelte es sich dabei um eine Käthe Kollwitz Mappe, herausgegeben von Kunstwart in München, 1920, sowie um „Handzeichnungen in originalgetreuen Wiedergaben“ ebenfalls aus dem Jahre 1920, herausgegeben vom Emil Richter Verlag in Dresden. Die gesamte Mappe beinhaltet 20 Arbeiten von Käthe Kollwitz, welche u. a. aus dem Zyklus „Der Weberzug“ von 1897 oder auch der „Carmangnole“ von 1901 stammen.

Eine Stellungnahme des Kreisverbandes DIE LINKE. Mönchengladbach gegen den Krieg!

Heutzutage reicht es scheinbar aus, wenn langbärtige schreiende Männer mit einem alten russischen Gewehr wild in die Luft schießen oder laut schreiend mit sowjetischen RPG’s ungestüm auf libyschen Straßen herumfuchteln, um als sogenannte Freiheitskämpfer die Unterstützung der NATO und im besonderen Frankreichs zu bekommen.