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Pressemitteilungen

Hier findet ihr immer die neusten Pressemitteilungen von DIE LINKE. Kreisverband Mönchengladbach, sowie der Vorgängerparteien und befreundeten lokalen Organisationen. Für Pressemitteilungen aus Land und Bund schaut einfach im Bereich "DIE LINKE Überregional".



„Frauentreff“ beim Kreisverband DIE LINKE. - Einjähriges Bestehen mit Geburtstagsfeier am 10.01.16 PDF Drucken E-Mail
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Mittwoch, 6. Januar 2016

Genau vor einem Jahr hat der Kreisvorstand von DIE LINKE. ein Frauentreffen ins Leben gerufen. Getroffen wird sich immer am ersten Sonntag im Monat ab 15 Uhr in der Kreisgeschäftsstelle, Hauptstr. 2. Eingeladen sind immer alle weiblichen Mitglieder, Sympathisantinnen und interessierte Frauen. Dabei werden hauptsächlich Erlebnisse und Erfahrungen aus dem Alltag ausgetauscht.

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Schlichtung in Kita-Tarifstreit gescheitert. Jetzt sind Bund & Länder gefragt PDF Drucken E-Mail
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Sonntag, 9. August 2015

Mehr Geld als zwischen 2 und 4,5 % für ErzieherInnen und SozialarbeiterInnen seien nach Ansicht der kommunalen Arbeitgeber nicht zu finanzieren – „viel zu wenig“ entschieden die Kita-Beschäftigten und lehnten mit großer Mehrheit das Ergebnis der Schlichtung ab. Auch DIE LINKE. Mönchengladbach hält den Schlichterspruch für zu niedrig angesetzt und fordert die kommunalen Arbeitgeber nun auf Bund und Länder in die Verantwortung zu nehmen.
Dazu erklärt Erik Jansen, Mitglied des Kreisverbandsvorstandes:

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Hartz IV Sanktionen auf dem Prüfstand – vorsorglich Widerspruch einlegen PDF Drucken E-Mail
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Freitag, 5. Juni 2015

DIE LINKE. bezeichnet die Sanktionen bei Hartz IV seit jeher als verfassungswidrig, da ein Existenzminimum nicht weiter gekürzt werden kann. Nun bestätigt die 15. Kammer des Sozialgericht Gotha diese Auffassung und hat einen Vorlagebeschluss verkündet. Das bedeutet die erfolgreiche Klage eines Hartz IV Bezieher wird nun an das Bundesverfassungsgericht zur endgültigen Beschlussfassung weiter geleitet.

Die schriftliche Begründung kann sich noch einigen Monate hinziehen und die Dauer des dann folgenden Verfahrens beim Bundesverfassungsgericht ist nicht absehbar. So kann es sein, dass erst in einigen Jahren Rechtssicherheit geschaffen wird. „Wenn dann aber das Bundesverfassungsgericht die Sanktionen ganz oder in Teilen für nichtig erklärt, besteht nur ein Anspruch auf Rücknahme - und somit in Folge Rückzahlung - wenn der Bescheid nicht rechtskräftig geworden ist“, erklärt Hartmut Wessels – sozialpolitischer Sprecher des Kreisverbandes DIE LINKE. Mönchengladbach, „deswegen sollten alle Betroffenen von jetzt an gegenüber neu verhängten Sanktionen rechtzeitig schriftlich Widerspruch einlegen und dabei auf das Aktenzeichen S 15 AS 5157/14 beim SG Gotha verweisen.“

 
Karstadt: Klare Kritik an Karstadt Führungsebene! PDF Drucken E-Mail
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Dienstag, 12. Mai 2015

Die Schließung der Karstadt Filiale in Rheydt ist noch nicht vom Konzern selber bestätigt, trotzdem ist die Veröffentlichung des Handelsblatt keine gute Nachricht. „Unsere Solidarität gilt den Beschäftigten, die in all den Jahren der Ungewissheit und der vielen Rettungsversuche mit Lohn- und Sozialleistungsverzicht ihren Teil zu einem Möglichen Erhalt beigetragen haben“, sagt Hartmut Wessels vom Kreisvorstand und erinnert daran, dass auch die Stadt mit einem Verzicht auf Gewerbesteuer helfend eingegriffen hat, „Aber die wechselnden Spekulanten an der Spitze des Konzerns haben das Unternehmen vor die Wand gefahren. Schlimmer noch, sie haben es in Teilen zu ihrem eigenen Vorteil ausgesaugt. Büßen dafür sollen mal wieder die abhängig Beschäftigten.“

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Mit Menschenleben spielt man nicht – Neustart der belgischen Schrottreaktoren verhindern PDF Drucken E-Mail
DIE LINKE. MG
Mittwoch, 6. Mai 2015
Trotz der tausenden von Rissen in den Reaktorblöcken Tihange 2 und Doel 3 der belgischen Atomkraftwerke, 150 – 170 km von Mönchengladbach entfernt, plant der Betreiber ein Neuanfahren im Juli 2015.

Bei der Revision in 2012 wurden die Risse erstmals festgestellt. Weitere in 2014 vorgelegten Prüfergebnisse ergaben weitere Defekte wie z. B. Versprödung. Es kam zu einem außerplanmäßigen Abschalten dieser Schrottreaktoren. Weiterführende Informationen unter http://www.stop-tihange.org/de/

Im Falle eines Supergaus in einem der beiden belgischen Reaktorblöcke wäre bei ungünstiger Windlage die radioaktiv verseuchte Luft in ca. einer Stunde in Mönchengladbach. Die parteilose Silvia Gutermuth, für DIE LINKE. im Umweltausschuss, sagt dazu „im Fall eines Supergaus kann uns auch ein
Katastrophenschutz nicht mehr helfen“.

Die Petition ist an die belgische Atomaufsichtsbehörde FANC (Federal Agency for Nuclear Control) gerichtet und kann online unter http://tinyurl.com/oxojtb3 mitgezeichnet werden. Darüber hinaus liegt im Büro der Partei DIE LINKE. Hauptstraße 2 in Rheydt (Öffnungszeiten montag – dienstags 14 – 18 h sowie mittwochs bis freitags 10 – 14 h.) eine Unterschriftenliste aus, in die man sich eintragen kann.

„Ich bitte alle Mönchengladbacher Bürgerinnen und Bürger, sich durch Ihre Unterschrift gegen das Neuanfahren dieser Reaktoren auszusprechen, denn mit Menschenleben spielt man nicht“, so Gutermuth abschließend.
 
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