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Pressemitteilungen

Hier findet ihr immer die neusten Pressemitteilungen von DIE LINKE. Kreisverband Mönchengladbach, sowie der Vorgängerparteien und befreundeten lokalen Organisationen. Für Pressemitteilungen aus Land und Bund schaut einfach im Bereich "DIE LINKE Überregional".



Querfront in Deutschland PDF Drucken E-Mail
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Donnerstag, 6. Oktober 2016

Am 12.10.2016 findet um 19:00 Uhr im Büro der LINKEN, Hauptstraße 2 in 41236 Mönchengladbach eine öffentliche Veranstaltung der linksjugend ['solid] Mönchengladbach zum Thema "Querfront in Deutschland" statt.

Der sogenannte „Friedenswinter“, auch bekannt als „Friedensbewegung 2.0“, entstand im Zuge der Ukraine-Krise 2014. Im Selbstverständnis der Organisator*innen wollten diese sich „politisch weder rechts, noch links“ sehen, sondern „offen für jeden interessierten Einzelnen“ sein. Mit antisemitischen und verschwörungstheoretischen Inhalten führten die Protagonist*innen diese Bewegung an und argumentierten dabei zumeist mit
völkischem Antikapitalismus. Tausende Menschen schlossen sich kurzzeitig dieser Bewegung an, darunter Teile der alten Friedensbewegung, linke
Gruppen, Reichsbürger, Neonazis, sogenannte „alternative Medien“ und beispielsweise die verschwörungstheoretische Band „Die Bandbreite“ aus
Duisburg. Das löste in der Öffentlichkeit und insbesondere innerhalb von linken Strukturen eine neue Diskussion um den Begriff der „Querfront“ aus.

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Rot-Rot-Grün - ein Segen oder Fluch für DIE LINKE? PDF Drucken E-Mail
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Mittwoch, 5. Oktober 2016

Ist Rot-Rot-Grün eine sinnvolle und erstrebenswerte Konstellation? Und wenn ja, dann nur auf Bundesebene oder auch für NRW? Wo ziehen wir als LINKE unsere 'roten Linien' und welche Bedingungen einer Koalition könnten wir vielleicht mittragen? Zumindest ist das Thema ein Dauerbrenner unter den LINKEN und aufgrund mehrerer intensiven Kampagnen, die derzeit sowohl dafür als auch dagegen laufen, wieder brandtaktuell.

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„Frauentreff“ beim Kreisverband DIE LINKE. - Einjähriges Bestehen mit Geburtstagsfeier am 10.01.16 PDF Drucken E-Mail
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Mittwoch, 6. Januar 2016

Genau vor einem Jahr hat der Kreisvorstand von DIE LINKE. ein Frauentreffen ins Leben gerufen. Getroffen wird sich immer am ersten Sonntag im Monat ab 15 Uhr in der Kreisgeschäftsstelle, Hauptstr. 2. Eingeladen sind immer alle weiblichen Mitglieder, Sympathisantinnen und interessierte Frauen. Dabei werden hauptsächlich Erlebnisse und Erfahrungen aus dem Alltag ausgetauscht.

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Schlichtung in Kita-Tarifstreit gescheitert. Jetzt sind Bund & Länder gefragt PDF Drucken E-Mail
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Sonntag, 9. August 2015

Mehr Geld als zwischen 2 und 4,5 % für ErzieherInnen und SozialarbeiterInnen seien nach Ansicht der kommunalen Arbeitgeber nicht zu finanzieren – „viel zu wenig“ entschieden die Kita-Beschäftigten und lehnten mit großer Mehrheit das Ergebnis der Schlichtung ab. Auch DIE LINKE. Mönchengladbach hält den Schlichterspruch für zu niedrig angesetzt und fordert die kommunalen Arbeitgeber nun auf Bund und Länder in die Verantwortung zu nehmen.
Dazu erklärt Erik Jansen, Mitglied des Kreisverbandsvorstandes:

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Hartz IV Sanktionen auf dem Prüfstand – vorsorglich Widerspruch einlegen PDF Drucken E-Mail
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Freitag, 5. Juni 2015

DIE LINKE. bezeichnet die Sanktionen bei Hartz IV seit jeher als verfassungswidrig, da ein Existenzminimum nicht weiter gekürzt werden kann. Nun bestätigt die 15. Kammer des Sozialgericht Gotha diese Auffassung und hat einen Vorlagebeschluss verkündet. Das bedeutet die erfolgreiche Klage eines Hartz IV Bezieher wird nun an das Bundesverfassungsgericht zur endgültigen Beschlussfassung weiter geleitet.

Die schriftliche Begründung kann sich noch einigen Monate hinziehen und die Dauer des dann folgenden Verfahrens beim Bundesverfassungsgericht ist nicht absehbar. So kann es sein, dass erst in einigen Jahren Rechtssicherheit geschaffen wird. „Wenn dann aber das Bundesverfassungsgericht die Sanktionen ganz oder in Teilen für nichtig erklärt, besteht nur ein Anspruch auf Rücknahme - und somit in Folge Rückzahlung - wenn der Bescheid nicht rechtskräftig geworden ist“, erklärt Hartmut Wessels – sozialpolitischer Sprecher des Kreisverbandes DIE LINKE. Mönchengladbach, „deswegen sollten alle Betroffenen von jetzt an gegenüber neu verhängten Sanktionen rechtzeitig schriftlich Widerspruch einlegen und dabei auf das Aktenzeichen S 15 AS 5157/14 beim SG Gotha verweisen.“

 
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