DIE LINKE. MG

Zum Abschluss eines erfolgreichen Jahres 2011 mit Ausstellungen von u. a. ACHMADOW, der Käthe Kollwitz Mappe und dem mehrfachen Preisträger Dieter Süverkrüp, präsentiert die Kunst-Initiative „Lebende Wände“ die Ausstellung „Papierschattengewächse“ des freischaffenden Mönchengladbacher Künstlers und Autors Mario Bocks in der Geschäftsstelle der Partei DIE LINKE. Mönchengladbach, Hauptstraße 2 in 41236 Mönchengladbach.

„Außer Kontrolle“, „Sammelsüchtig“,  „Verfassungswidrig“ oder „Gesinnungsterroristen“ sind nur einige wenige Begriffe, die einem zum Bundeskriminalamt (BKA) einfallen könnten, wenn man sich die Antwort des BKA auf die kleine Anfrage der NRW-Bundestagsabgeordneten Ulla Jelpke und weiteren Genossinnen und Genossen der Partei DIE LINKE. im Bundestag vom September dieses Jahres vor Augen führt. Die Fragesteller wollten von der Bundesregierung unter anderem wissen, wie viele Datensätze die Dateien des BKA enthalten, welche Bezeichnungen die Dateien tragen, auf welcher Rechtsgrundlage sie jeweils basieren oder wie viele Personen in den Gewalttäterdateien tatsächlich als potenziell gewaltbereite Störer gelten.

Wie die Rheinische Post dieser Tage berichtete, leben in Mönchengladbach die meisten Menschen mit Verschuldung (14,7%) in der Region Niederrhein. An die 36.000 Menschen beziehen in Mönchengladbach Leistungen nach dem SGB II. Für diese Menschen im Hartz IV Bezug, aber auch für Menschen mit niedrigen Renten, prekären Löhnen, welche kaum zum Leben reichen, oder die auf Unterstützung als AsylbewerberInnen angewiesen sind,  wollte die Landesregierung und mit ihr die Stadt Mönchengladbach, ein Sozialticket auflegen.

Das Bündnis der Sozialticket-Initiativen im VRR ruft für den kommenden Samstag, 5.11.2011, zu einer gemeinsamen Sternfahrt nach Duisburg auf. Dort soll mit einer Kundgebung für ein echtes Sozialticket für maximal 15 Euro geworben werden. Weiter fällt der Startschuss für die Aktion „Freifahrt - Ich nehm Dich mit!“

Immer öfter ist es üblich, dass die Bundeswehr zu Rekrutierungszwecken Schulen besucht und im Unterricht Werbeversuche für „die tolle Truppe“ betreibt. Das „Deutsche Bündnis Kindersoldaten“ kritisiert in seinem „Schattenbericht Kindersoldaten 2011“ von Dr. jur. Henrik Cremer nicht nur die Rekrutierung von 17-jährigen SchülerInnen für die Bundeswehr, sondern erhebt auch gleichzeitig Vorwürfe in Richtung mangelnder Menschenrechts- und Friedenserziehung. Das Recht auf Bildung ist nicht nur eine Frage des Zugangs (Art. 28 Kinderrechtskonvention), sondern auch des Inhalts, heißt es in dem Bericht. Weiter wird angemerkt, dass  „in Deutschland weiterhin unter 18-Jährige rekrutiert werden. Freiwillige mit einem Mindestalter von 17 Jahren werden als Soldat oder Soldatin in die Bundeswehr aufgenommen, um eine militärische Ausbildung zu beginnen. Dabei werden sie im Rahmen der Ausbildung auch im Umgang mit Waffen geschult.“