DIE LINKE. MG

Aber so ein Streik will vorbereitet sein, deswegen waren unsere Genossinnen heute mächtig fleißig. Morgen am Marienplatz ab 12 Uhr trefft ihr uns dann und Frauen bekommen eine dieser liebevoll gepackten Tüten - Männer gehen morgen mal leer aus, aber dürfen sich gerne solidarisch zeigen.

In Nordrhein-Westfalen gibt es immer weniger Sozialwohnungen. Existierten im Jahr 1989 noch 1,37 Millionen Sozialwohnungen, waren es 2015 nur noch knapp 476.000. Dies wurde aufgrund einer parlamentarischen Anfrage der Linksfraktion im Bundestag an die Bundesregierung bekannt. Dazu erklärt Özlem Alev Demirel, Landessprecherin der NRW-LINKEN und deren Spitzenkandidatin zur anstehenden Landtagswahl:

Bürgerbeteiligung bis zum 06.12.15 zur 3. Leitentscheidung für Garzweiler II

Seit 23.09.15 liegt der Entwurf der 3. Leitentscheidung der Landesregierung Nordrhein-Westfalen für das Rheinische Braunkohlerevier/Garzweiler II bis zum Jahr 2045 vor.

Die Tagebaukante soll bis 100 m an Wanlo rangehen, zukünftige Überprüfungen der Notwendigkeit und Umfang des Braunkohleabbaus werden nicht mehr stattfinden, die Frage der „Ewigkeitskosten“, Auswirkungen auf Umwelt und Gesundheit sind nur einige Beispiele, die uns vor Ort betreffen.

Liebe Freundinnen und Freunde des CSD Mönchengladbach!
Leider kann ich nicht persönlich an diesem 1. CSD in Mönchengladbach teilnehmen. Es ist mir aber eine besondere Ehre und große Freude, mit einem Grußwort Teil dieser wichtigen Demonstration zu sein.

Was geschieht wirklich in der Ukraine? Was passiert in Odessa ein halbes Jahr nach dem Massaker im Gewerkschaftshaus? Weshalb findet der jetzige Bürgerkrieg in der Ukraine statt? Welche Interessen verfolgen die NATO-Staaten in der Ukraine? Über diese und weitere Fragen wollen wird diskutieren.

Daher lädt DIE LINKE. Mönchengladbach alle interessierten BürgerInnen zu einer Informations- und Diskussionsveranstaltung am 27.05.2015 um 19:00 Uhr im Büro DIE LINKE. auf der Hauptstraße 2 in 41236 Mönchengladbach ein! 

Andrej Hunko ist Bundestagsabgeordneter der LINKEN und Mitglied des Ausschusses für Angelegenheiten der Europäischen Union sowie Mitglied der parlamentarischen Versammlung des Europarates. In beiden Funktionen bereist er seit einigen Jahren die Ukraine, so zuletzt vom 16. bis 22. November 2014.

Still ist es um die Ermittlungen zum Odessa Massaker am 2. Mai 2014 geworden. Beharrlich verweigert die ukrainische Regierung Untersuchungsergebnisse zur „Tragödie“ zu veröffentlichen. Während in der ukrainischen Hafenstadt bereits seit einem Jahr politische Aktivisten, die sich für die strafrechtlichen Aufarbeitung des Massakers engagieren, ohne Anklage in Untersuchungshaft sitzen, behindert Kiew, wie auch der Europarat bereits kritisierte, internationale Aufklärer an ihrer Arbeit. 

"Nach der Ankunft erklärten uns die Langzeitbeobachter der OSZE, wir hätten aus Sicherheitsgründen keine Erlaubnis uns dem Gewerkschaftshaus der Stadt, also dem eigentlichen Tatort zu nähern.

Aber auch hier konnten wir uns durchsetzen und ich habe mir angeschaut, was dort passiert. Demonstrationen oder gar Ausschreitungen gab es dort keine.

Ich war dann vor Ort. Das Massaker lag zu diesem Zeitpunkt zirka drei Wochen zurück.

Vor dem Gebäude habe ich lediglich einige wenige Menschen angetroffen, die Blumen niederlegten und ihrer Trauer nachgingen." schreibt André Hunko zu seinen Erlebnissen in Odessa.